Die deutsche Parteienlandschaft hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten verändert. Das kam bei einer Vortragsveranstaltung des Bundesvorsitzenden der Jungen Union und des außenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Fraktion, Philipp Mißfelder, am 24. Juni deutlich zum Ausdruck.
In der Veranstaltung, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) organisiert wurde, lobte der Nachwuchspolitiker die Russlandpolitik von Egon Bahr, Willy Brandt und Gerhard Schröder.
So wie die deutsche Wirtschaft betrachtet auch Philipp Mißfelder Russland als einen der zukünftig wachstumsstärksten und attraktivsten Märkte. Dies traf schon zu Zeiten der Hanse zu, „wie es in jedem deutschen Geschichtsbuch steht“, so der Unionspolitiker. Dass die deutsche Wirtschaft auch in Zukunft kräftig in Russland investieren wird, dafür werde er sich in seiner Funktion einsetzen.
Ein Thema, bei dem Mißfelder bei der deutschen Wirtschaft offene Türen ein rennt, ist das Thema Visaerleichterungen. Der Unionspolitiker räumte ein, dass in der Vergangenheit das Thema Visa auch parteipolitischen Zielen diente.
Eine restriktive Visavergabepraxis ist aus Sicht des Unionspolitikers im deutsch-russischen Verhältnis kontraproduktiv. Mißfelder sagte zu, sich für Visaerleichterungen einsetzen zu wollen.
Die deutsch-russische Zusammenarbeit in der Außenpolitik liege ihm sehr am Herzen und so freue er sich über den regen Austausch junger russischer Politiker mit Vertretern der Jungen Union. Regelmäßig nehmen junge Angeordnete der Staatsduma oder aus den Regionen an internationalen Treffen mit der Jungen Union teil.
Seit dem Fall des eisernen Vorhangs habe sich in Russland vieles zum Positiven entwickelt. Die deutsch-russischen wirtschaftlichen Beziehungen sind ausgezeichnet und auch die Zusammenarbeit in der gesellschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Sphäre weit fortgeschritten. Dennoch spricht Philipp Mißfelder in seinen Gesprächen mit der russischen Seite auch unbequeme Themen wie Menschenrechtsverletzungen, Demokratiedefizite und mangelnde Pressefreiheit an.