Die Verhandlungen zum Beitritt Russlands zur WTO reichen bis in das Jahr 1995 zurück. Viele Experten rechnen noch in diesem Jahr damit. Nach Meinung von Prof. Alexej Portanskij existieren aber auch innerhalb Russlands Kräfte, die den baldigen Abschluss der Beitrittsverhandlungen verzögern könnten.
"Es ist nichts geklärt, bis nicht alles geklärt ist", auf diesen einfachen Nenner brachte es auf einer Veranstaltung der AG GR Professor Alexej Portanskij von der Higher school of economics in Moskau. Die Beittritsverhandlungen befinden sich nach Ansicht des Experten unmittelbar vor dem Abschluß. Ein baldiger Beitritt Russlands sei schon deshalb unabdingbar, weil man nur so die eigenen Handelsinteressen durchsetzen könne. Geklärt werden müßten nach heutigem Stand der Dinge eigentlich nur noch einige wenige Punkte:
- Zugang zum Markt für Waren
- Zugang zum Markt für Dienstleistungen
- landwirtschaftliche Subventionen
- systemische Fragen
Bei den ersten beiden Punkten sieht Portanskij wenig Handlungsbedarf. Schwieriger sei die Frage nach den Agrarsubventionen, einigen Fragen zu Übergangsfristen in bestimmten Wirtschaftsbereichen und der Quotenregelung für die Ein- und Ausfuhr landwirtschaftlicher Produkte und der Höhe der Einfuhrzölle. Prinzipiell sei Russland willens der WTO beizutreten, allein schon wegen des vereinfachten Zugangs zu ausländischen Märkten, des Abbaus der Handelsschranken und weil Konkurrenz notwendig sei, um eine Volkswirtschaft zu entwickeln. Auch in der seit letztem Jahr etablierten Zollunion zwischen Weißrussland, Kasachstan und Russland sieht Portanskij kein Problem.
Seiner Meinung nach ist das "Tandem" aus Präsident Medwedjew und Premier Putin in der Lage, den Beitritt noch vor den Duma- und Präsidentschaftswahlen in diesem und Anfang nächsten Jahres zu realisieren, um auch als vollwertiges Mitglied der G8, G20, der OECD zu gelten. Widerstände seien aus den Reihen derjenigen zu erwarten, die ihre Geschäfte mit Hilfe von Korruption entwickelt haben. Sie wären die großen Verlierer des WTO-Beitritts.
<link fileadmin ahk_russland dokumente news download>Präsentation zum download (in russischer Sprache)