Jedes Jahr am dritten Dienstag im September feiern die Niederlande „Prinsjesdag“, zu deutsch: Prinzentag. Dann wird in der niederländischen Politik das parlamentarische Sitzungsjahr eröffnet – von niemand Geringerem als dem König. Und es geht um die großen Themen: Was sind die Pläne der Regierung für das neue Jahr? Und wie steht es um die Finanzen?
Die Eröffnung des parlamentarischen Sitzungsjahres – das klingt zunächst nicht außergewöhnlich aufregend. Dennoch ist dieser Tag ein gefühlter Feiertag und wird zu einem landesweiten Großereignis: Denn die Königsfamilie ist involviert. Denn es ist König Willem-Alexander, der in einer Thronrede die wichtigsten Pläne der niederländischen Regierung für das kommende Jahr vorstellt. Die Rede schreibt übrigens nicht der König selbst – es sind die Worte des Premierministers, der nach dem Input seiner Minister einen Entwurf mit dem König bespricht und die Rede auch allen Ministern vorlegt. Und neben der Fahrt von König Willem-Alexander und Königin Maxima mit der gläsernen Kutsche durch Den Haag, begleitet von Nationalhymne,traditionellen Salut-Schüssen des Reiterartilleriekorps und tausenden winkenden Schaulustigen am Straßenrand, ist auch „der Koffer“ das Symbol dieses Tages: Denn der jeweilige Finanzminister, aktuell Sigrid Kaag (D66), trägt einen Koffer ins Repräsentantenhaus, der alle Informationen zum Staatshaushalt umfasst sowie die „Miljoenennota“, in der die niederländische Regierung Parlament und Senat eine Auskunft zu den erwarteten Einnahmen und Ausgaben des nächsten Jahres gibt.
Geheime Information sickern durch
Das sind relevante und zentrale Informationen – und darum sind sowohl Medien als auch Öffentlichkeit schon Tage vor dem Prinsjesdag neugierig. Und nicht selten sickern Auszüge der Miljoenennota trotz Geheimhaltung vorab durch. Diesmal geleakt: Rund zwei Mrd. Euro soll für die Armutsbekämpfung bereitgestellt werden – denn dieses Thema ist zu drängend, um es bis zur Bildung eines neuen Kabinetts nach den Neuwahlen am 22. November aufzuschieben. Daneben sollen Geringverdiener unterstützt werden, unter anderem mit einem höheren Mietzuschlag sowie einem höheren Zuschuss über dem üblichen Kindergeld. Das Budget soll vor allem aus Steuererhöhungen kommen, die die Besserverdiener betreffen. Und auch die Steuern auf Tabak und Alkohol sollen steigen.
Prinsjesdag mit scheidender Regierung
Der diesjährige Prinsjesdag ist kein gewöhnlicher: Denn das Kabinett war kurz vor der Sommerpause zurückgetreten und üblicherweise befasst sich ein scheidendes Kabinett nur noch mit laufenden Geschäften und leitet keine wichtigen politischen Entscheidungen mehr ein. Den Prinsjesdag zu verschieben und zu warten, bis eine neue Regierung im Amt ist, ist jedoch keine Option: Sowohl die Thronrede als auch der Haushaltsplan und deren Zyklus sind in der Verfassung verankert, und darum findet der Prinsjesdag auch in diesem Jahr am dritten September-Dienstag statt.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine scheidende Regierung Pläne für das kommende Jahr vorstellt – und den Abgeordneten trotz kommissarischer Geschäftstätigkeit noch eine konkrete Empfehlung gibt. So geschehen auch vor zwei Jahren, wo es in der Thronrede hieß: „Einige Themen sind so dringend, dass ein Stillstand unser Land unnötig zurückwerfen würde." Und damals empfahl das Kabinett, ebenfalls unter Ministerpräsident Mark Rutte, zusätzliche notwendige Schritte in den Bereichen Klima, Rechtsstaatlichkeit und Wohnungsbau.
Prinzessin Alexia erstmals dabei
Für Monarchie-Fans gibt es heuer eine Premiere: Wenn König Willem-Alexander und Königin Maxima mittags zusammen mit Kronprinzessin Amalia vom Palast Noordeinde zur Koninklijke Schouwburg durch Den Haag fahren, wird auch erstmals Prinzessin Alexia mit dabei sein: Als 18-Jährige und damit Erwachsene darf sie erstmals bei diesem politischen Ereignis mit dabei sein.
Text: Janine Damm
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