Nachrichten der Delegation

Kuba kündigt Reformen an, um Wirtschaftskrise zu überwinden

20.07.2020

Im Rahmen der wirtschaftlich angespannten Situation erklärte Miguel Díaz-Canel „Wir können auf dem Gebiet der Wirtschaft nicht immer wieder dasselbe tun, weil wir so nicht die Ergebnisse erzielen, die wir brauchen“ und kündigte weitreichende Reformen an.

Die auf den letzten beiden Kongressen der kommunistischen Partei Kubas beschlossenen Reformen sollen nun endlich umgesetzt werden. Um die aktuelle Versorgungslage zu stabilisieren und mehr Devisen einzunehmen, wurden Devisenläden für Lebensmittel und Baumarktartikel erlaubt. Der kubanische Präsident mahnte, "Das schlimmste Risiko bestünde darin, nichts zu ändern und das Vertrauen und die Unterstützung der Bevölkerung zu verlieren.“ Er versicherte, dass die Transformationen schrittweise eingeführt werden und im Oktober ein erstes Fazit gezogen werden soll.

Die höchste Priorität wird der Neustrukturierung des Landwirtschaftssektors eingeräumt, um die Nahrungsmittelproduktion zu erhöhen. Hier sollen durch Bankkredite, dem Zugang zu Großmärkten mit Input- und Importgütern und möglichst direkten Handelsbeziehungen zwischen Produzenten und Konsumenten Fortschritte erzielt werden. Insbesondere neue Vermarktungsmöglichkeiten für die Produzenten und das Abschaffen der monopolistischen Kommerzialisierung sind wichtige Punkte. Bisher müssen kubanische Privatproduzenten den Großteil ihrer Produktion zu festgelegten Preisen an die staatliche Firma Acopio verkaufen. Darüber hinaus sollen Direktinvestitionen in den Landwirtschaftssektor forciert werden.

Außerdem wurde die Ausweitung der Möglichkeiten für Freiberufler, die auf eigene Rechnung arbeiten, und Genossenschaften in Aussicht gestellt. Diese sollen für eine geringe Gebühr mittels 37 staatlicher Importfirmen bald importieren und exportieren können. Die Liste der privatwirtschaftlich erlaubten Aktivitäten soll zudem durch eine Liste mit nicht gestatteten Aktivitäten ersetzt werden und kleine und mittlere private Unternehmen (KMU) zugelassen werden. Vor allem die Interaktion und Zusammenarbeit der verschiedenen privaten und staatlichen Eigentumsformen wurde betont. In der Zukunft soll der Markt, statt mit direkten Interventionen, mit indirekten Methoden reguliert werden. Nicht landwirtschaftliche private Genossenschaften sollen gefördert und ausgebaut werden. Seit der erstmaligen Genehmigung im Jahre 2013 hatten diese bisher lediglich experimentellen Charakter und wurden nur in geringem Maße zugelassen. 

Zukünftig können alle Genossenschaftsformen ihre Waren in Fremdwährungen direkt an Unternehmen in der Sonderwirtschaftszone Mariel verkaufen. Neben den neuen Devisenläden im Einzelhandel, sollen auch Großmärkte in Fremdwährungen für den Privatsektor eingeführt werden.

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