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Kubas Ministerrat bewertet die Einhaltung des Wirtschaftsplans und des Staatshaushalts und sieht eine Verbesserung makroökonomischer Indikatoren.
Eine der zentralen Aufgaben, um die kubanische Wirtschaft wieder anzukurbeln, ist die Reduzierung des Haushaltsdefizits – darin sind sich Ökonomen und Regierung einig. Das Thema stand auch im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Ministerrats.
Ende Oktober betrug das Haushaltsdefizit 29.717 Millionen kubanische Pesos (CUP). Das entspreche 39,7 Prozent des für diesen Zeitpunkt des Jahres geplanten Defizits und 20 Prozent des für das gesamte Jahr veranschlagten Defizits, erklärte Finanzminister Vladimir Regueiro Ale. Die Zahlen entsprächen den Schätzungen der Verbesserungen, die die Regierung sich vorgenommen habe, so der Minister. „Die Reduzierung des Haushaltsdefizits wurde das ganze Jahr über aufrechterhalten“, betonte er. Im Oktober wies die Leistungsbilanz laut Regueiro Ale sogar einen positiven Saldo auf.
Der Minister verwies in diesem Zusammenhang auf die Umsetzung der Maßnahmen gegen den Preisanstieg, die seit der zweiten Jahreshälfte ergriffen wurden, sowie die Entscheidungen mit Blick auf den Staatshaushalt. Im Sommer hatte das kubanische Parlament einen neuen makroökonomischen Anpassungsplan der Regierung verabschiedet – den zweiten innerhalb von nur sechs Monaten. Dieser sieht eine Reihe von Maßnahmen zur Ausgabenkürzung vor – von der Aussetzung öffentlicher Investitionen bis hin zur Kürzung von Haushaltsposten. Die Maßnahmen zielen vor allem darauf ab, die Einnahmen in kubanischen Pesos und in Devisen zu erhöhen. All dies habe sich positiv auf die Reduzierung des Haushaltsdefizits ausgewirkt, so das nunmehrige Fazit.
Weniger positiv zeigten sich andere Indikatoren, wie die Wareneinfuhren, die Deviseneinnahmen aus Exporten, die Energieträger sowie der Güter- und Personenverkehr, erläuterte Wirtschaftsminister Joaquín Alonso Vázquez. Ungeachtet der komplexen Situation der kubanischen Volkswirtschaft gebe es jedoch „Anzeichen für eine geordnete makroökonomische Situation“. In diesem Zusammenhang verwies der Minister auf die Tendenz zu einem Rückgang der Inflation, sowohl im Monats- als auch im Jahresvergleich, sowie auf die Verringerung des Haushaltsdefizits, die Entwicklung der Leistungsbilanz und die Indikatoren des Geldumlaufs, die sich allmählich auf das erwartete Ergebnis zubewegten.
Die Maßnahmen, die durch Inspektionen, Preisobergrenzen und andere Maßnahmen angewandt werden, führten zu einer Senkung der Preise, die zwar noch unzureichend sind, aber ein positives Symptom für die angestrebte makroökonomische Ordnung darstellen, erklärte Alonso Vázquez. Er verwies u.a. auf die landwirtschaftliche Produktion, die Vorbereitung der nächsten Zuckerernte, die Entwicklung des Einzelhandels sowie die Beschäftigungs- und Lohnzahlen mit einer positiven Korrelation des durchschnittlichen Lohn-Produktivitäts-Indikators.
Trotz allem ist davon auszugehen, dass die kubanische Wirtschaft nach dem Rückgang von 1,9 Prozent im vergangenen Jahr, auch in diesem Jahr kaum wachsen wird. Das erklärte Wirtschaftsminister Alonso Vázquez auf einer Pressekonferenz in Havanna vor wenigen Wochen, auf der er die schweren Schäden durch zwei Hurrikans und ein Erdbeben bewertete. Auch dort zog er schon eine positive Zwischenbilanz, wonach das Haushaltsdefizit sinkt und auch andere makroökonomische Indizes sich verbesserten.
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