Die Import- und Exportdienstleistungen für den Privatsektor laufen nicht in dem gewünschten Tempo, räumt die kubanische Regierung ein.
In den anderthalb Jahren seit Genehmigung von Importen und Exporten durch den Privatsektor in Kuba wurden mehr als 9.000 Verträge im Wert von rund 139 Millionen US-Dollar unterzeichnet – eine Zahl, die nach Angaben kubanischer Staatsmedien hinter den Erwartungen der Regierung zurückbleibt. Zudem ist das Panorama sehr unausgewogen, denn „für Exporte wurden nur 170 Verträge im Wert von 12 Millionen US-Dollar ausgehandelt“, schreibt die kubanische Tageszeitung Granma in Berufung auf Außenhandelsminister Rodrigo Malmierca.
„Von den fast 9.000 Importverträgen waren mehr als 6.000 Konsignations- oder Zolllagerkäufe; mit anderen Worten, zwei Drittel der Verträge wurden mit Produkten erfüllt, die auf dem Markt sind. Wenn wir in der Lage sind, die Situation auf dem Großhandelsmarkt zu verbessern, werden viele der Unzufriedenheiten auf diese Weise gelöst werden“, so Malmierca bei einem Treffen von Vertretern der Regierung mit Vertretern staatlicher Im- und Exportunternehmen Ende Februar.
Der Minister räumte ein, dass die Maßnahmen zur Stärkung des Großhandelsmarktes mit ausländischen Lieferanten, „d.h. Waren in Konsignation oder in Zolllagern oder in Verbindung mit ausländischem Kapital ins Land zu bringen“, sowie die Maßnahmen zur Gründung staatlicher Kleinst-, kleiner und mittlerer Unternehmen (KKMU), die Import-Export-Dienstleistungen für Privatunternehmen erbringen sollen, „nicht schnell genug vorangehen“. Es seien bislang „nur drei“ geschaffen worden „und sie sind aufgrund einer Reihe von Schwierigkeiten bei der Umsetzung noch nicht voll funktionsfähig“, sagte Malmierca.
Bislang haben 58 Unternehmen von der Regierung grünes Licht für den Außenhandel für den Privatsektor erhalten, aber 21 dieser staatlichen Import-/Export-Agenturen haben noch keine diesbezüglichen Geschäfte vollzogen – 16, weil sie die erforderlichen Verfahren noch nicht abgeschlossen haben, und fünf sind zwar startklar, haben aber noch keine Außenhandelsaktivitäten entfaltet. Malmierca sagte, dass das Genehmigungsverfahren sehr aufwendig sei. Es gebe mehr als 70 Verordnungen. „Wir müssen sie weiterhin überprüfen und flexibler gestalten.“ Viele der Verordnungen, so Malmierca, „stammen aus den 1990er Jahren und sind nicht auf die neuen Bedingungen abgestimmt, unter denen unsere Wirtschaft funktioniert.“
Präsident Miguel Díaz-Canel sagte bei demselben Treffen, dass bei der Erleichterung von Importen und Exporten durch den Privatsektor „nicht der gewünschte Fortschritt erzielt wurde“ und dass einige der mit diesen Dienstleistungen betrauten staatlichen Unternehmen „durch Trägheit aufgehalten wurden“.
„Dies ist keine Aufgabe, sondern eine Notwendigkeit für das Land“, so der Präsident. Das Niveau der Importe und Exporte für nicht-staatliche Betriebsformen sei immer noch niedrig, weshalb die Bemühungen gesteigert werden müssten.
Im vergangenen Jahr schaffte Kubas Regierung erstmals eine Rechtsform für kleine und mittlere Unternehmen. Der lang erwartete Schritt ordnet den kubanischen Privatsektor neu und soll für wirtschaftliche Dynamik auf der Insel sorgen. Die neuen Regularien für den Privatsektor traten im September in Kraft. Bislang wurden mehr als 2.000 KKMU und Genossenschaften zugelassen.
Eine Übersicht zu den neuen Wirtschaftsakteuren auf Kuba aktualisieren wir ständig auf unserer Webseite.
Seit Sommer 2020 erlaubt die kubanische Regierung nicht-staatlichen Wirtschaftsakteuren den Import und Export von Gütern und Dienstleistungen über staatliche Außenhandelsunternehmen. Um exportfähige kubanische Produkte und Dienstleistungen auf der internationalen Bühne zu fördern, hat das Ministerium für Außenhandel und Investitionen (Mincex) in Zusammenarbeit mit Wissenschaftlern zudem eine interaktive „Karte der Exporte“ erstellt. Diese ist seit Oktober online.
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