Kubas Wirtschaft leidet unter Pandemie und Blockade und verzeichnet einen dramatischen Rückgang. Für ausländische Investoren soll es Erleichterungen geben.
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und der US-Blockade haben dazu geführt, dass Kubas Wirtschaft seit 2020 bis jetzt einen Rückgang von 13 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erlebt hat. Das sagte Wirtschaftsminister Alejandro Gil in einer Sitzung der Nationalversammlung am Mittwoch.
Gil wies vor den Abgeordneten darauf hin, dass der Staat in diesem Jahr rund 700 Millionen US-Dollar weniger einnimmt als veranschlagt. Im vergangenen Jahr betrug das Loch in der Staatskasse 2,4 Milliarden US-Dollar, vor allem wegen des coronabedingten Einbruchs des Tourismus. „Wir sprechen über einen Zeitraum von fast zwei Jahren, in denen wir mehr als drei Milliarden US-Dollar verloren haben. Die Wirtschaft hat sich fast nicht bewegt“, so der Minister. „Es ist nicht möglich, dass dies nicht im täglichen Leben der Kubaner zu spüren ist.“ (1)
Leere Geschäfte und lange Warteschlangen gehören seit Monaten zum Alltag der Kubaner, hinzu kommen Stromausfälle, Transportprobleme und Ausgangsbeschränkungen und andere Einschnitte aufgrund der Coronamaßnahmen. Die Wirtschaft der Insel kam in diesen 19 Monaten praktisch zum Erliegen, insbesondere der Tourismus, einer der wichtigsten Sektoren der kubanischen Wirtschaft. Darüber hinaus konnten Exportwaren wie Tabak und Rum ihre Absatzpläne im Ausland nicht erfüllen, sagte Gil. Die Nickelproduktion dagegen blieb auf einem stabilen Niveau bei höheren Weltmarktpreisen als erwartet. Die Exporte insgesamt beliefen sich bis Ende September dieses Jahres auf rund 1,344 Milliarden US-Dollar, was 69 Prozent des Plans entspricht, während die Importe rund 5,8 Milliarden US-Dollar betrugen, 65 Prozent des geplanten Betrags.
Gil wies vor den Abgeordneten zudem darauf hin, dass 1,348 Milliarden US-Dollar für den Kauf von Nahrungsmitteln investiert wurden, eine Zahl, die weit unter dem liegt, was zur Deckung des Bedarfs des Landes erforderlich ist. Der Wirtschaftsminister begründete den Rückgang der Importe mit dem Anstieg der Preise für verschiedene Produkte auf dem Weltmarkt, wie z.B. für Treibstoff, der über 80 US-Dollar pro Barrel kostet, sowie für Lebensmittel und Fracht, deren Preise sich verdoppelt und verdreifacht haben. Hinzu kommen laut Gil logistische Probleme. „Wir erleben eine Störung der internationalen Logistik in der Welt. Im Moment haben wir Tausende von Containern mit internationalen Waren, die sogar schon bezahlt sind, die aber unter dem Einfluss von COVID-19 und der Blockade nicht ins Land gelangen konnten", erklärte er. (2)
Was die Lebensmittelproduktion in Kuba betrifft, so beschrieb Gil die Situation als „sehr komplex“, da es an Betriebsmitteln, Treibstoff, Teilen und Ausrüstung mangelt. Die nationale Produktion von wichtigen Produkten wie Reis, Mais, Bohnen, Milch und Fleisch, die zu den Grundnahrungsmitteln der Insel gehören, sei ungenügend. Gleichzeitig verteidigte er Öffnung von Devisenläden und räumte ein, dass die Inflation eines der Hauptprobleme für die Wirtschaft der Insel ist.
Abschließend kündigte Gil an, dass das neue Portfolio für ausländische Investitionen im November auf dem 2. Forum zur Förderung von Handel und ausländischen Investitionen, das erneut anstelle der Handelsmesse von Havanna (FIHAV) virtuell stattfindet, vorgestellt werden soll. Zum ersten Mal „wird es Projekte in allen Provinzen geben, von denen einige nicht so groß sind und auf lokaler Ebene erfolgreich sein und entwickelt werden können", sagte er. (3) Der Minister erklärte, dass daran gearbeitet wird, alle Verfahren so weit wie möglich zu vereinfachen. „Wir sind nicht zufrieden. Verhandlungsprozesse werden unnötig verzögert. Die Regierung arbeitet mit allen Agenturen zusammen, um die Prozesse so schnell wie möglich zu gestalten.“ (4) Er wies darauf hin, dass in diesem Jahr die Blockade und Titel III des Helms-Burton-Gesetzes das Land weiterhin belasten. „Aber die ausländischen Investitionen, die es in Kuba bereits gab, gehen weiter. Das Interesse der Investoren ist nach wie vor vorhanden. Jetzt haben wir eine Gruppe von Projekten, die noch vor Ende des Jahres genehmigt werden können“, schloss er.
Übersetzungen:
(1) - „Estamos hablando que en un periodo de casi dos años hemos perdido más de 3 000 millones de dólares. La economía ha venido casi que resistiendo.“ „No es posible que no se sienta en la vida diaria de los cubanos.“
(2) - „Estamos viviendo en el mundo un desorden en la logística internacional. Ahora mismo tenemos miles de contenedores, incluso pagados, de mercancía internacional que no han podido llegar al país, influido por la covid-19 y también por el bloqueo.“
(3) - „habrán proyectos en todas las provincias, con algunos que no son tan grandes, y a nivel local pueden tener éxito y desarrollo“
(4) - „No estamos satisfechos. Los procesos de negociación se dilatan innecesariamente. El gobierno está trabajando con todos los organismos para hacer los procesos lo más rápido posible“